Clearingstelle EEG/KWKG

Die Clearingstelle EEG|KWKG ist eine vom Bundeswirtschaftsministerium eingerichtete Stelle, die Streitigkeiten und Anwendungsfragen zum EEG und KWKG klärt (§ 81 EEG).

Sie führt Verfahren zwischen Anlagenbetreibern und Netzbetreibern und veröffentlicht Empfehlungen, Hinweise und Antworten auf häufige Rechtsfragen. Ihre Veröffentlichungen sind eine gute Auslegungshilfe, binden Gerichte aber nicht.

Fundstelle: § 81 EEG, Clearingstelle

Mehr dazu: Marktprämie und Direktvermarktung nach dem EEG, Agri-PV: Anforderungen, Förderung und Wirtschaftlichkeit